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Arbeitsmarktzulage: Was genau versteht man darunter?

Da der Personalbedarf in einigen Branchen sehr groß ist und qualifizierte Fachkräfte an das Unternehmen gebunden werden sollen, kann außer der vertraglich zugesicherten Entlohnung noch eine übertarifliche Arbeitsmarktzulage gewährt werden. Diese Zulage ist widerruflich ausgelegt und kann bis zu 20% des eigentlichen Entgeltes betragen. Sie wird unter Umständen von vornherein befristet.

Hauptsächlich findet diese Regelung Anwendung bei IT-Kräften und auf dem Gebiet des Ingenieurwesens. Beschlossen haben dies die kommunalen Arbeitgeberverbände, da die öffentliche Hand gegenüber der freien Wirtschaft geringere Entgeltangebote machen kann. Die Mitglieder der Arbeitgeberverbände können diese Sonderregelung bis Ende 2020 nutzen.

Ob die übertarifliche Arbeitsmarktzulagen gewährt wird, entscheidet der Arbeitgeber nach billigem Ermessen. Da es zu dieser Zahlung nur in „Einzelfällen“ kommen soll, wird sichergestellt, dass es bei Ausnahmen bleibt, die im Einzelnen geprüft worden sind. Damit wird vermieden, dass die Einstellungsvoraussetzungen mit der Arbeitsmarktzulage in Verbindung gebracht und diese vorausgesetzt wird. Haushaltsrechtliche Vorgaben sind indes zu beachten.

Wichtig ist zu beachten, dass die Zulage sowohl bei Neueinstellungen als auch bei bestehenden Arbeitsverträgen möglich ist. Vor allem kann die Arbeitsmarktzulage angewendet werden, um langjährige, erfahrene Arbeitnehmer an sich zu binden, die von einem anderen Arbeitgeber attraktivere Konditionen erhalten haben. So wird versucht, eine arbeitnehmerseitige Kündigung zu verhindern.

Es wird dem Arbeitgeber empfohlen, die Freiwilligkeit der Leistung explizit schriftlich festzuhalten, um zu gewährleisten, dass die Rücknahme der Regelung jederzeit möglich ist. Dies sollte etwa über eine Formulierung geschehen wie: „Die über das Tarifgehalt hinausgehenden Vergütungsbestandteile… sind widerrufbare Leistungen des Arbeitgebers“. Es soll nach Möglichkeit vermieden werden, dass im Falle eines Falles ein Arbeitsgericht die verwendete Vertragsklausel für unwirksam erklärt.

Die der aktuellen Arbeitsmarktlage angepasste Zahlung in der freien Wirtschaft liegt häufig deutlich über der im öffentlichen Dienst. Aus diesem Grund ist es nicht zu verhindern, dass Fachkräfte abwandern, da sie deutlich bessere Konditionen erhalten. Diesem Umstand soll entgegengewirkt werden.