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Stellenmarkt Überwachung - Jobs und Stellenangebote

Schätzungen zufolge waren bereits vor der Jahrtausendwende in Deutschland mehr als eine halbe Million Videokameras installiert. Videokameras werden von Privatleuten vorwiegend zur Überwachung des Eigentums, also zur Beobachtung von Hauseingängen und privaten Räumlichkeiten eingesetzt. In der Privatwirtschaft sowie im öffentlichen Dienst dienen sie in zunehmendem Maße der Arbeitsplatzbeobachtung und der Überwachung des Personals.

 

Arbeitgeber begründen den Einsatz von Videokameras vor allem mit der Verhütung von Straftaten. Beim Verdacht auf kriminelle Handlungen sollen verdeckte Videokameras bei der Ermittlung und Beweissicherung helfen. Eindeutige gesetzliche Regelungen bezüglich der Überwachung per Videoanlage existieren bislang nicht und sollen erst im Rahmen eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes getroffen werden. Bislang gilt, dass „eine verdeckt und ohne Wissen des Arbeitnehmers durchgeführte Videoüberwachung nach der gefestigten Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts einen unzulässigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers darstellt, wenn keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers ersichtlich sind.“ Das heißt, dass konkrete Anhaltspunkte und Verdachtsmomente vorliegen müssen, um eine verdeckte Überwachung per Video am Arbeitsplatz zu rechtfertigen. Eine vage Vermutung oder ein pauschaler Verdacht gegen die Belegschaft reichen nicht aus. Statthaft ist allerdings die offene Überwachung mittels einer sichtbaren Anlage und nach vorheriger Information der Belegschaft.

 

Die Häufung von Gewalttaten im öffentlichen Raum war Anlass für die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs der Regierung zur Ausweitung der Videoüberwachung an „öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen“, der im März 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde. Die neuen Regeln machen die Installation von Kameras vor allem für private Betreiber leichter, zum Beispiel an Einkaufszentren, auf Parkplätzen und vor Fußballstadien. Während Befürworter des Gesetzesentwurfes ihn als angemessen, legitim und verfassungsgemäß bezeichneten, warnen Datenschützer, solche Initiativen ebneten den Weg für eine totale Überwachung des öffentlichen Raumes, ohne jedoch eine abschreckende Wirkung auf Terroristen auszuüben. Denn eine Kamera wird keinen Attentäter davon abhalten, eine Straftat zu begehen und für Unbeteiligte bringt die Überwachung keine absolute Sicherheit davor, Opfer eines terroristischen Anschlags zu werden.