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Was genau versteht man unter Abstimmung?

Überall wo Entscheidungen getroffen werden müssen, die nicht auf der Meinung einer Person allein beruhen, müssen sich verschiedene Personen auf ein Ergebnis einigen. Da dies häufig schwierig ist bzw. die Willenserklärung von vielen Personen nicht einfach abgefragt werden kann, bedient man sich des demokratischen Mittels der Abstimmung.

Die Beispiele dafür sind vielfältig. Personengruppen, Versammlungen, kleine Kreise von Organisationen oder große Menschenmengen… sie alle können abstimmen. Eine Abstimmung der üblichen Art ist eine politische Wahl. Die Abstimmungen unterliegen in der Regel bestimmten Vorgaben, die durch Verfassungen, Gesetzlichkeiten oder Ähnliches geregelt sind. Häufig anzutreffen sind solche Abstimmungen in Verfassungsorganen wie dem Bundesrat oder in völkerrechtlichen Organisationen wie den Vereinten Nationen.

Verschiedene Arten der Abstimmung sind möglich, wobei die häufigste ist, dass die Stimmabgabe als „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ erfolgt. Der Beschluss folgt dann der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Voraussetzung für diese Art der Abstimmung ist die Beschlussfähigkeit. Die Abstimmung kann offen oder auch geheim erfolgen. Die offene Abstimmung kann durch das Handzeichen erfolgen, es wird eine Wahlkarte gezeigt oder eine ähnliche Willenserklärung für alle sichtbar möglich gemacht. Auch eine namentliche Abstimmung kann möglich sein, in der alle Anwesenden explizit gefragt werden.

Geheime Abstimmungen erfolgen in der Regel durch das schriftliche Kenntlichmachen der Meinung auf einem Wahlzettel. Ankreuzen von „Ja“- und „Nein“-Stimmen oder auch von Namen ist hier üblich.

Abstimmungen setzen jedoch keinen großen Rahmen voraus. Auch die Abstimmung in einer kleinen Gruppe von wenigen Leuten kann Klarheit über die überwiegende Meinung bringen. Mitunter wird eine solche Abstimmung sogar in Familien durchgeführt, etwa, wenn verschiedene Urlaubsziele zur Debatte stehen oder über einen Umzug demokratisch entschieden werden soll.

Die Entscheidungsfindung mittels Abstimmung wird als gerecht angesehen, unter der Voraussetzung, dass alle bereit sind, sich der Mehrheitsmeinung zu beugen und diese anzuerkennen.

Alle Gesellschaften oder Gemeinschaften, in denen demokratische Prinzipien gelten, folgen dem Grundsatz, dass die individuelle Freiheit dort endet, wo sie die Freiheit anderer einschränkt. Das bedeutet, dass die Dinge, die nicht nur das eigene Wohl, sondern auch das anderer Personen betreffen, im Sinne der größtmöglichen Freiheit für alle durch eine Abstimmung unter der Betroffenen geregelt werden.

In Fällen, in denen sich alle Beteiligten über eine Sache einig sind, ist eine Abstimmung gar nicht erst erforderlich, doch trifft dies eher selten zu. Die Regel ist vielmehr, dass überall dort, wo Individuen aufeinander treffen, auch unterschiedliche Meinungen in Bezug auf bestimmte Sachverhalte aufeinander prallen. Das gilt für die Partnerschaft ebenso wie für Vereine, für Hausgemeinschaften oder das Berufsleben. In einer parlamentarischen Demokratie sind es die vom Volk gewählten Vertreter, deren Aufgabe es ist, im Parlament Gesetze zu beschließen, die für das gesamte Volk gelten. Auch dies erfolgt im Rahmen einer Abstimmung über die jeweilige Gesetzesvorlage, bei der alle im Parlament vertretenen Repräsentanten der gewählten Parteien stimmberechtigt sind.

Für jede Abstimmung gilt, dass die Beteiligten sich zunächst über das Abstimmungsverfahren einig werden müssen. Die verschiedenen möglichen Verfahren bestimmen sich einmal nach der Anzahl der Beteiligten und zum Anderen nach der Zahl der Stimmen, die ausreichend ist, um eine für alle Beteiligten verbindliche Entscheidung zu treffen. Eine allseitige, also hundertprozentige Zustimmung ist im Grunde nur dann praktikabel, wenn es sich um nicht mehr als zwei Beteiligte handelt, und es versteht sich von selbst, dass zwei sich nur einig werden können, wenn sie einen Konsens finden. In den meisten Fällen, und das gilt auf allen Ebenen, gilt eine Auswahlmöglichkeit als angenommen und verbindlich, wenn sie bei einer Abstimmung eine relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Als einfache Mehrheit bezeichnet man eine Zustimmungsrate, die mindestens 50 Prozent plus eine Stimme beträgt. Im Falle einer Abstimmung, bei der nur zwei Alternativen zur Wahl stehen (und nur in diesem Fall!) ist die einfache Mehrheit mit der relativen Mehrheit identisch.