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Arbeitsvertrag: Was genau versteht man darunter?

Ein Arbeitsvertrag wird zwischen zwei Parteien geschlossen, dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer. Es handelt sich um einen privatrechtlichen Vertrag. Da im BGB von einem Dienstvertrag die Rede ist, wurde rechtlich der Arbeitsvertrag als Unterart des Dienstvertrages bestimmt, im Unterschied zum sogenannten freien Dienstvertrag, bei dem kein unselbstständiges Arbeitsverhältnis vorliegt.

Als Arbeitgeber kann nicht nur jede natürliche Person auftreten, sondern auch eine privatrechtliche oder öffentliche juristische Person. Arbeitnehmer kann dagegen nur eine natürliche Person sein.

Der Arbeitsvertrag kommt zu Stande, wenn beide Seiten ihren Willen erklären. Das kann schriftlich durch Angebot und Annahme sein, oder auch stillschweigend, wenn beide Seiten über einen längeren Zeitraum Dienstleistung und Vergütung austauschen.

Ein Arbeitsvertrag gilt daher mündlich und auch schriftlich, wobei er keiner besonderen Form bedarf, um wirksam zu sein. Ist der Arbeitsvertrag mündlich geschlossen worden, obliegt es dem Arbeitgeber, spätestens einen Monat nach Arbeitsaufnahme die wichtigen Vertragsbestandteile in Schriftform zu bringen und zu unterzeichnen, und dann dem Arbeitnehmer auszuhändigen.

Zwar gibt es für den Arbeitsvertrag keine zwingenden Vorschriften, aber es muss beachtet werden, wenn höherrangige Vereinbarungen wie ein Gesetz oder ein Tarifvertrag Bestimmtes vorschreibt.

Folgendes wird in aller Regel im Arbeitsvertrag festgehalten:

  • Angaben zu Vertragsparteien
  • Eventuelle Befristung/Probezeit
  • Kündigungsfrist
  • Tätigkeitsbeschreibung
  • Arbeitszeit und Regelungen der Mehrarbeit
  • Möglichkeiten der Versetzung, des Urlaubs und der Freistellung, wie wird mit Feiertagen verfahren?
  • Arbeitsentgelt
  • Zulagen
  • Aufwendungsersatz/Gratifikationen, VL
  • Sorgfaltspflicht, Verschwiegenheit
  • Krankmeldung
  • Ggf. Verweis auf Tarifvertrag
  • Nebentätigkeitsverbot
  • Angabe des Gerichtsstandes, Ausschlussfrist, Salvatorische Klausel

Besonderheiten des Arbeitsvertrages sind beispielsweise Lehrverträge oder auch Zeitverträge sowie Arbeitsverträge zur Arbeitnehmerüberlassung. Hier sind bestimmte Verfügungen nötig, die zu den o.g. hinzukommen.

Der Arbeitsvertrag wird bei Firmen in aller Regel vom Personalbüro oder dem Inhaber ausgestellt und unterzeichnet, nachdem sich beide Vertragsparteien einig geworden sind.